Landkarten für Kinderrechte
Welchen Zugang haben geflüchtete Kinder zu Bildungsangeboten?
BraunS/iStock
18.02.2018
bj
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Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte macht sich für die Beachtung der Kinderrechte stark. Dazu hat sie - basierend auf einer Kooperation mit dem Netzwerk Kinderrechte - National Coalition Deutschland e. V. und Save the Children Deutschland - die „Landkarte Kinderrechte“ ins Leben gerufen. Wofür soll das gut sein, kann man sich fragen, hat die Bundesrepublik Deutschland doch die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert. Damit ist sie geltendes Recht. Doch nicht nur die Bundesregierung, auch die Bundesländer und die Kommunen sind mit der Ratifizierung der Kinderrechtskonvention Pflichtenträger bei der Gewährleistung der Kinderrechte.
Kinderrechte zwischen Bund und Ländern
Die Kinderrechte müssen in nationales Recht überführt werden. In der föderalen Struktur ist die Zuständigkeit zwischen Bund und Länder aufgeteilt. Und für viele Bereiche, die kinderrechtlich relevant sind, liegt die Zuständigkeit bei den Bundesländern. Dies betrifft zum Beispiel das Recht auf Bildung, da die Bundesländer die Hoheit über die Schulen haben, oder die Erstaufnahme von Flüchtlingen, unter denen sich viele Kinder befinden.
Regelungen in Bundesländern unterschiedlich
Daher ist es notwendig sich bei den relevanten Themen die unterschiedlichen Regelungen der Bundesländer anzuschauen. Damit stellen wir die Gesetze oder die Rechtspraxis der Bundesländer, die kinderrechtlich relevant sind, nebeneinander und machen sie vergleichbar. So können sich Anregungen ergeben und gute Regelungen werden sichtbar.
Umsetzung der Kinderrechtskonvention befördern
Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention erhofft sich so, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in den Bundesländern zu befördern. Die Landkarte Kinderrechte ist ein Projekt, das sich weiterentwickelt und das wachsen soll. Es entstehen nach und nach Karten zu allen kinderrechtlich relevanten Themen. Für thematische Anregungen und Hinweise für neue Karten sind wir dankbar.
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