Abschiebungsbeobachtung

Manchmal bete ich mit den Frauen

Rolf OeserBeistand und Gebet sind Abschiebungsbeobachterin Melisa Ergül-Puopolo wichtig.

Melisa Ergül-Puopolo ist Abschiebungsbeobachterin des Diakonisches Werks für Frankfurt und Offenbach am Frankfurter Flughafen. Die Juristin achtet darauf, ob humanitäre Prinzipien eingehalten werden und ob die von der Polizei eingesetzten Mittel der Situation angemessen sind. Kein leichte Aufgabe für die 41-Jährige.

07.05.2019 bj Artikel: Download PDF Drucken Teilen Feedback

Rolf OeserArbeitsplatz Frankfurter Flughafen.

Melisa Ergül-Puopolo kennt keine normalen Arbeitszeiten. Manchmal fährt die Juristin mitten in der Nacht zum Frankfurter Flughafen. Die Charterflüge für Sammel-Abschiebungen von abgelehnten Asylsuchenden starten nämlich bereits morgens um fünf Uhr – und es werden immer mehr. Die Abschiebungsbeobachterin des Diakonischen Werkes für Frankfurt und Offenbach ist häufig dabei, wenn Geflüchtete Deutschland verlassen müssen. Sie achtet darauf, ob humanitäre Prinzipien eingehalten werden und ob die von der Polizei eingesetzten Mittel der Situation angemessen sind.

Ihr kleines Büro liegt im Obergeschoss  der Abflughalle am Terminal 1. „Wir haben keine Akten und auch keine Akteneinsicht, ich beobachte nur, “ sagt die 41-Jährige. Von ihrem Büro bis zur Zentralen Rückführstelle der Bundespolizei am Terminal 2 ist sie eine gute Stunde unterwegs. Der abgeschirmte Gebäudeteil der Bundespolizei ist nicht öffentlich zugänglich.

Ergül-Puopolo soll Transparenz in einen sonst nicht kontrollierten Bereich staatlichen Handelns bringen.

Grundlage dafür ist eine Rahmenvereinbarung zwischen den kirchlichen Trägern und der Bundespolizei, die Abschiebungsbeobachtung existiert seit Mai 2006. Seit September 2016 arbeitet die Juristin mit einer von der Diakonie finanzierten halben Stelle in der Abschiebungsbeobachtung, zudem führt sie eine Anwaltskanzlei.

Mit klarem Blick

Melisa Ergül-Puopolo erlebt mit, wie Geflüchtete ohnmächtig werden, hört ihr  Schreien, Weinen und Flehen, spürt die Todesangst von politisch Verfolgten vor der Abschiebung in ihr Herkunftsland. „Manche Geflüchtete sind stundenlang im Polizeiwagen zum Frankfurter Flughafen unterwegs, aber niemand sagt ihnen, wohin sie eigentlich gebracht werden – dabei wäre es für einige so wichtig zu wissen, dass sie nicht nach Kabul, sondern nach Italien geflogen werden.“ Ergül-Puopolo reagiert immer  ruhig und sachlich, auch wenn sie sich über eine Situation ärgert.

An der  Luftsicherheitskontrolle bei der Bundespolizei beobachtet sie in welcher Verfassung diejenigen sind, die Deutschland verlassen müssen: „Viele junge Männer sind relativ ruhig. Ich schaue eher nach Menschen mit psychischen Krankheiten oder Familien mit  kleinen Kindern. Wenn jemand reingetragen wird, schreit oder gefesselt werden musste, gehe  ich sofort  mit.“ Manchmal informieren Kirchengemeinden oder Flüchtlingsinitiativen die Abschiebungsbeobachterin, damit sie  eine Abschiebung oder Rückführung begleitet.

Rund 7000 Abschiebungen allein vom Frankfurter Flughafen  

Mehr als 6700 Menschen wurden 2017 vom Frankfurter Flughafen aus abgeschoben. Bei rund 500 waren  die beiden Abschiebungsbeobachterinnen der Diakonie der Evangelischen Kirche in Frankfurt und Offenbach und des Caritasverbands für die Diözese Limburg dabei. Flüge mit abgelehnten Asylsuchenden gingen vor allem nach Albanien und in den Kosovo, nach Serbien, Mazedonien und Italien, aber auch nach Georgien, Nordafrika, Nigeria, Gambia und Afghanistan.

Die beiden Beobachterinnen dokumentieren die Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Mittel und die Verletzung humanitärer Prinzipien. Direkt in Abschiebemaßnahmen eingreifen können sie nicht, aber sie haben die Möglichkeit, über die Dienststellenleitung der Bundespolizei darauf aufmerksam zu machen, wenn etwas verändert werden sollte. 2017 dokumentierten die Abschiebungsbeobachterinnen zwar keine Verstöße gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip.

Aber in vielen Fällen sahen sie „die psychische Unversehrtheit der Menschen sehr wohl als gefährdet an.“  Aus Sicht der beiden Beobachterinnen von Diakonie und Caritas wäre es erforderlich, dass die Bundespolizei elementare Informationen zu den Personen, die abgeschoben werden, erhält.

Rund 400 Abschiebungen vom Frankfurter Flughafen wurden 2017 abgebrochen, 237 wegen des Widerstands der Betroffenen, 124, weil sich der Flugkapitän weigerte, die unfreiwilligen Passagiere mitzunehmen.

Bei der Bundespolizei am Terminal 2 hat Ergül-Puopolo keinen eigenen Raum, sie ist hier nur zu Gast. Für Windeln, Damenbinden, etwas Kleidung oder ein wenig Handgeld, das sie für die  Ausreisepflichtigen bereithält, gibt es einen Schrank. Viele werden nachts oder in den frühen Morgenstunden von der Polizei abgeholt und können nur das Allernötigste packen, viele kommen völlig mittellos am Flughafen an. Bei Gesprächen mit Geflüchteten, die erst nach und nach dankbar feststellen, dass die Frau mit den dunklen lockigen Haaren nicht von der Bundespolizei ist, sitzen meist Beamte dabei. Ergül-Puopolo verständigt sich auf Türkisch, Englisch und Italienisch, ihre Sprachkenntnisse sind wertvoll, denn nur selten sind Dolmetscher da.

Bei einer Türkisch sprechenden Familie aus Aserbeidschan konnte die Abschiebungsbeobachterin die Situation zum Guten wenden: „Die Mutter kollabierte an der Maschine, als sie erfuhr, dass sie abgeschoben werden sollen, die drei Kinder waren total verängstigt. Der Vater erklärte mir, sie wären freiwillig ausgereist, doch man habe ihnen versichert, dass sie nicht abgeschoben werden.“

Ergül-Puopolo erklärte dies der Bundespolizei und erreichte, dass die Familie, unterstützt vom Projekt „Starthilfe“, zu einem späteren Zeitpunkt ausreisen konnte, und zwar freiwillig: „Ich erhielt später die Nachricht aus Baku, dass die Familie mit dem Geld für die freiwillige Ausreise ein Taxi kaufen konnte, es geht ihnen gut.“ Nicht oft enden Ausreisen so. Afrikanische Frauen, die im Zuge der Dublin-III-Verordnung in ihr Erstaufnahmeland Italien zurück fliegen sollen, erzählen der Anwältin unter Tränen, dass sie sich dort prostituieren müssen.

„Manchmal bete ich mit den Frauen, ich habe keine Berührungsängste, ich streichle und tröste sie“, sagt Ergül-Puopolo und lächelt ein wenig. Für eine schwangere junge Frau aus Somalia, die ohne ihren Partner  nach Sizilien  rückgeführt werden sollte, stellte Ergül-Puopolo über die Schweizer Flüchtlingshilfe einen Kontakt nach Catania her und vermittelte so, dass Unterstützer die junge Frau gleich am Flughafen abholten.

Abschiebungsbeobachter*innen arbeiten bundesweit zusammen

Melisa Ergül-Puopolo ist eine von sechs Abschiebungsbeobachterinnen und Abschiebungsbeobachtern bundesweit. In monatlichen Telefonkonferenzen tauscht sie sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen am Köln-Düsseldorfer, Hamburger und Berliner Flughafen aus. Regelmäßig berichten die beiden hessischen Abschiebungsbeobachterinnen zudem im Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt (FAFF).  Kirchen, Bundespolizei, Flüchtlings- und Menschenrechtsinitiativen wirken dort zusammen, um die Lage der Betroffenen zu verbessern. Auch die erste Afghanistan-Sammelabschiebung im Dezember 2016 war dort Thema.

Mehr als 300 Anrufe hatte Ergül-Puopolo damals auf ihrem Mobiltelefon, darunter auch die Mutter von Samir Narang. Der junge Hindu aus Afghanistan  war bereits in den Räumen der Bundespolizei, er sollte nach Kabul fliegen, obwohl seine übrige Familie  Aufenthaltsrecht in Deutschland hatte. Die Bilder gingen damals durch die Nachrichten. Immer wieder rief die verzweifelte Mutter bei Ergül-Puopolo an, weil sie ihren Sohn wenigstens noch einmal in die Arme nehmen wollte. „Mutter und Schwester wurden schließlich zum Terminal 2 gebracht und konnten sich verabschieden. Ich bin der Bundespolizei sehr dankbar dafür, dass sie etwas zuließ, was es zuvor noch nie gegeben hatte“, sagt Ergül-Puopolo. Ihr Verhältnis zu den Beamten ist von gegenseitigem Respekt geprägt.

Um zu verarbeiten, was sie erlebt, spricht sie mit ihren Kolleginnen im Sozialdienst für Passagiere der Diakonie und auf dem Weg zwischen Terminal 1 und Terminal 2  geht sie auch oft in die Flughafen-Kapelle, um zu beten. Über schreckliche Fälle berichtet sie im Forum Abschiebungsbeobachtung. Sie innerlich mit nach Hause zu nehmen – das möchte sie vermeiden. Ergül-Puopolo befasst sich immer wieder mit der politischen Ebene und bildet sich fort: „Zurzeit arbeiten wir an bundeseinheitlichen Standards für die Abschiebungsbeobachtung.“